Warum jeder Arbeitnehmer über die Kündigungsschutzklage Bescheid wissen sollte: Ein Leitfaden zu Ihren Rechten, Möglichkeiten und was Sie unbedingt beachten müssen, um sich erfolgreich gegen eine unrechtmäßige Entlassung zur Wehr zu setzen. Lesen Sie jetzt weiter, um Ihre Rechte zu wahren und Ihre berufliche Zukunft zu sichern. Das Einmaleins des Kündigungsschutzes Dieser Blog-Artikel richtet sich […]
Ordentliche fristgerechte Kündigung wegen häufiger Erkrankungen (Bundesarbeitsgericht vom 22.07.2021 – 2 AZR 125/21) In diesem Blog-Artikel geht es um eine ordentliche fristgerechte Kündigung einer seit 1999 im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerin (zuletzt als Supply Operations Administratorin) wegen häufiger Erkrankungen (ordentliche krankheitsbedingte Kündigung). Die Arbeitgeberin stützte ihre Kündigung vom 17.07.2018 auf folgende Ausfallzeiten: 2012 – 52 Arbeitstage, […]
Unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) kann ein Problem werden. Sie fragen, wieso? Über betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: bEM) gibt es viele Fehlvorstellungen. Kein Wunder, denn das bEM ist nur schwer greifbar – und das liegt daran, dass der Gesetzgeber hierfür nur einen lockeren Rahmen vorgegeben hat. Das Gesetz gibt nur wenig vor – und somit gibt es […]
Betriebsbedingte Kündigung und Fremdvergabe der Arbeitsaufgaben an den Mutterkonzern (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.02.2023 – 2 AZR 227/22) Die betriebsbedingte Kündigung ist für den Arbeitgeber ein langer Hürdenlauf. Scheitert er an nur einer Hürde, hat er verloren. Deswegen fürchten auch viele Arbeitgeber eine Kündigungsschutzklage. Bei einer guten Vorbereitung bestehen aber auf Arbeitgeberseite gute Chancen, den Prozess zu gewinnen. Dazu folgender lehrreicher Fall, […]
Rückzahlung oder Rückforderung von Aus- und Fortbildungskosten Bei der Rückzahlung oder Rückforderung von Fortbildungskosten gibt es immer wieder Unstimmigkeiten. Denn wenn der Arbeitgeber die Fortbildungskosten des Mitarbeiters übernimmt, knüpft er häufig bestimmte Erwartungen daran. Der Mitarbeiter soll jedenfalls für eine gewisse Zeit seine neu erworbenen Fähigkeiten und Kenntnisse im Betrieb gewinnbringend einsetzen. Daher ist es […]
Es gibt Gerichtentscheidungen, die man mit Fug und Recht als Meilensteine bezeichnen kann. So auch dies zum Annahmeverzugslohn und den Auskunftsansprüchen des Arbeitgebers. Ein solches Urteil hat das Bundesarbeitsgericht am 27.05.2020 verkündet. Darin hat es erstmals Auskunftsansprüche des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer über die von der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter übermittelten Vermittlungsvorschläge bejaht […]
Immobilien kaufen ist derzeit „in“. Die Zinsen sind historisch niedrig. In den guten Lagen ist der Markt derzeit leergefegt, so z.B. in Hamburg. Man nennt das einen Verkäufermarkt: Die wenigen verkaufswilligen Eigentümer von Immobilien finden schnell einen Käufer. Nicht selten befinden sich die Kaufinteressenten sogar in einem Wettbewerb mit ihrer „Erwerbskonkurrenz“. Wer mehr bietet, bekommt […]
In der Corona-Zeit und in anderen schwierigen Zeiten gibt es viele tausend Fälle, wo Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet haben. Die betroffenen Arbeitnehmer haben Gehaltseinbußen. Das Kurzarbeitergeld (KUG) gleicht diesen Verlust nur teilweise aus. So mancher Arbeitnehmer kommt auf die Idee, eine Nachzahlung zu verlangen. Wer hat wann welche Rechte? Also wann muss der Arbeitgeber Vergütung nachzahlen […]
Eine Unternehmergesellschaft – kurz: UG – bietet die Möglichkeit, eine Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung ohne großen finanziellen Aufwand an den Start zu bringen, § 5 a GmbHG. Eine Untergrenze für die Kapitaleinlage als Haftungsmasse (= Stammkapital) gibt es nicht; üblich sind aber mindestens 500 EUR. Bei einer Normal-GmbH muss hingegen das Stammkapital mindestens 25.000 EUR […]
Der Fall 1 Der Vollmachtgeber bestimmte in einer notariellen Vorsorgevollmacht einen Bevollmächtigten; in dieser Urkunde ist auch eine Patientenverfügung (§ 1901 a BGB) enthalten. Dann wurde vom Betreuungsgericht für den Vollmachtgeber ausnahmsweise ein Betreuer bestellt – und zwar für folgende Aufgabenkreise: Gesundheits- und Vermögenssorge sowie für den Widerruf von Vollmachten. Patientenverfügung – Welche Widerrufsmöglichkeiten hat […]
